Von Jörg Bergstedt
Auch als (frei gesprochener) Youtube-Beitrag im Hirnstupser-Kanal: https://youtu.be/8jyBCfwK5-4
Vorweg: Es ist billig, Themen aufzugreifen, bei denen Applaus einigermaßen sicher ist. Darum bewege ich mich heute mal auf politisches Glatteis – nämlich dem Thema „Umgang mit der AfD“. Also los …
Schon mal AfD-Plakate heruntergerissen oder zertreten? Fühlt sich gut an, oder? Ist es aber möglicherweise nicht. Denn das zerknitterte Plakat am Boden sendet nicht nur das – durchaus sinnvolle – Signal „unerwünscht“, sondern es macht zwei weitere Aussagen. Zum einen sind da die Plakate, die heil oder hängen bleiben. Wenn das zerstörte für „unerwünscht“ steht, für was steht das Hängenlassen der anderen Plakate? Die Profit-um-jeden-Preis-Partei F.D.P. – erwünscht? Die konservativ geprägte CDU mit ihrer Säbelrassel-Innen- und Außenpolitik – erwünscht? Die grün lackierten letzten Gläubigen an ein Wirtschaftswachstum per Ökotechnikförderung, die rot lackierten Sozialabbauer*innen … erwünscht? Aber das ist noch eine harmlose Wirkung. Die andere hilft genau der Partei, die eigentlich geschädigt werden soll, nämlich der Alternative für Deutschland. Deren Wahlkämpfe und populistischen Hetzreden wimmeln von Angriffen gegen ihre politischen Gegner*innen in Regierungen, Medien und sozialen Bewegungen. Dabei wird immer wieder behauptet, die AfD würde ständig ausgegrenzt. Das Blöde: Es stimmt – und wird zudem auch von linken Gruppen vehement eingefordert. Für die AfD bedeutet das, sie muss sich mit der Kritik an ihren Positionen nicht auseinandersetzen, sondern kann darüber jammern, dass die bösen Etablierten sie nicht wollen. Daraus kann sie ableiten, dass sie offensichtlich für die Mächtigen unbequeme Fragen oder gar Wahrheiten einbringt. Das ist zwar nicht die einzig mögliche Ableitung aus der Ausgrenzung, aber sie wird bei vielen verfangen. Dabei ist die AfD aus einem emanzipatorischen Standpunkt heraus eine sehr einfacher Gegnerin. Ihr Wahlprogramm ist phasenweise grottenschlecht, an anderen Stellen unsozial und neoliberal, oft aber schlicht widersprüchlich. Ich habe es vielfach erlebt, dass ich AfDler*innen auf Veranstaltungen oder an deren Infoständen mit Auszügen aus ihrem Programm konfrontiert habe. Daraufhin haben die Angesprochenen sich fast immer sofort distanziert von der jeweiligen Passage. Phantastisch war die berühmte Frage an einen AfD-Kandidaten hinsichtlich arabischer Hausnummern (wer es nicht kennt, unbedingt anhören: https://youtu.be/PVukQlfwzwI). So lassen sich die politischen Tieffliefer*innen und Leichtgewichte mit ihrem Populismus entlarven!
Wovor haben wir Angst? Ich bin doch Antifaschist, Antirassist usw., weil ich das für sinnvoll halte, weil ich dafür gute Argumente habe. Ich laber doch nicht irgendwelchen Leuten nur was hinterher, sondern kann meine Position auch begründen. Ich will die AfD kein Märtyrerimage verpassen, sondern sie demaskieren, ihr Geschrei argumentativ zerrupfen oder als platten Populismus entlarven. Zudem will ich mit meiner Kritik an der AfD nicht gleichzeitig die Politik der CDUSPFDPGrünen verharmlosen oder gar loben. Für Veranstaltungen in Gießen habe ich die AfD immer eingeladen. Sie sind nie gekommen. Wären sie gekommen, hätte ich ihre Parteiprogramme und sonstigen Veröffentlichungen dabei gehabt, damit die nicht einfach Kreide fressen können. Sie sind nicht gekommen – und das haben wir natürlich dann sehr deutlich gesagt. Das ist eine Partei, die Zustimmung erschleicht mit der Behauptung, ausgegrenzt zu werden. Tatsächlich haben die meisten von denen aber Angst, irgendwo Rede und Antwort stehen zu müssen. Tun wir ihnen nicht weiter den Gefallen, sie werbewirksam auszugrenzen, sondern laden wir sie ein – um sie in der Sache fertig zu machen. Verdammt – wir haben doch die besseren Argumente. Wovor fürchten wir uns?
